Eigentlich sollte am Sonntag auf höchster Ebene über die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen entschieden werden. Doch Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) haben die Entscheidung vertagt.
Gemeinsam mit den Chefs der deutschen Hersteller habe man sich darauf geeinigt, die Entscheidung zu verschieben. Dennoch soll zeitnah eine Entscheidung getroffen werden, ob mehr Fahrverbote in einzelnen Städten kommen oder nicht.
Priorität: Flottenerneuerung
Oberstes Ziel sei es, Anreize für Dieselfahrer zu schaffen. Denn die sollten nach Möglichkeit ihre alten Fahrzeuge abgeben und sich neue zulegen. Außerdem steht ein Förderangebot für Lieferdienste und Handwerksbetriebe im Raum. Auch deren Dieselfahrzeuge sollen nachgerüstet werden. Vor allem die SPD fordert die Nachrüstungen.
Kritik kommt von den Grünen
„Dass zum x-ten Mal ein Dieselgipfel ohne substanzielle Ergebnisse zu Ende geht, ist der finale Offenbarungseid der Bundesregierung vor den Interessen der Autobosse“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der dpa.
Quelle: heise.de