Alexander Dobrindt (CSU) will die gesetzliche Regelung der Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (MPU) erneuern. Er hat sich vorgenommen, mehr Transparenz und eindeutigere Regeln in den Test zu bringen, sowie auch Betroffene Fahrer genauer zu informieren. Dadurch hofft Dobrindt die jahrelange Kritik an diesem Verfahren endlich eindämmen zu können.
Zu dem „Idiotentest“ müssen Fahrer antreten, die aus verschiedenen Gründen „nicht als fahrtüchtig gelten.“ Das könnte zum einen wiederholtes Fahren unter Alkoholeinfluss oder zum anderen das Fahren unter dem Einfluss von Drogen sein. Durch die MPU soll festgestellt werden, ob es sinnvoll ist, dass der Fahrer seinen Führerschein zurückerhält.
Laut einiger Experten hat sich dieses Verfahren schon jetzt als durchaus effektiv erwiesen und die Sicherheit im Straßenverkehr erhöht. Dennoch hinkt die gesetzliche Regelung etwas zurück. Da zum Beispiel eine Überprüfung der MPU durch ein Gericht nicht „vorgesehen“ ist, können die Betroffenen das Testergebnis nicht anfechten. So variieren auch die gestellten Fragen in den einzelnen Bundesländern enorm. Das führt dazu, dass ist dieses Verfahren nicht durchsichtig genug.
Dobrindt erhofft sich von der Erneuerung der MPU eine steigende Transparenz und somit auch Akzeptanz dieser Untersuchung. Dazu soll es in den Bundesländern einheitliche Fragebögen geben und „Obergutachter“ sollen zum Einsatz kommen, die sich mit Beschwerden befassen sollen. Zu diesem Zweck trifft sich am heutigen Donnerstag eine Expertengruppe im Bundesverkehrsministerium. Es gehören Verwaltungsrichter, Verkehrspsychologen, Gutachter und Vertreter von Verkehrsverbänden und Fahrerlaubnisbehörden zu dieser Gruppe.
Quelle: sueddeutsche.de