Rückkehr zur ASU?
Seit 2006 ist die Abgassonderuntersuchung, kurz ASU, abgeschafft. Nun aber zieht Verkehrsminister Alexander Dobrindt die Wiedereinführung in Erwägung.
Seit 2006 ist die Abgassonderuntersuchung, kurz ASU, abgeschafft. Nun aber zieht Verkehrsminister Alexander Dobrindt die Wiedereinführung in Erwägung.
Österreich plant ein Treffen mit weiteren Nachbarländern Deutschlands – man will sich wegen der geplanten PKW-Maut beraten. Der deutsche Verkehrsminister Dobrindt ist allerdings nicht eingeladen.
Noch immer analysiert eine Untersuchungskommission des Bundestags den Abgasskandal. Nun soll Kanzlerin Merkel aussagen. Und auch andere ranghohe Politiker sollen sich zum Thema äußern.
Dass Handys am Steuer verboten sind, sollte jedem bekannt sein. Nun soll unter anderem auch das Tablet untersagt werden, sagt Verkehrsminister Dobrindt.
Die erste Hürde ist genommen: die Europäische Kommission verzichtet auf eine Klage gegen Deutschland und wird die geplante PKW-Maut wohl erlauben. Durch ist das Herzstück von Verkehrsminister Alexander Dobrindt aber noch lange nicht.
Kaum hat die EU ihr OK zur geplanten PKW-Maut gegeben, regt sich großer Widerstand. Österreich erwägt rechtliche Schritte gegen Deutschland.
Vermutlich hat der Bundesrat damit gerechnet, dass nicht jeder die Pläne für ein Diesel- und Benzinverbot ab 2030 befürwortet. Nun regt sich der Widerstand gleich von vielen Seiten.
Das Bundesumweltministerium hat die Idee eigentlich schon längst wieder verworfen, nun bringt der BUND die blaue Plakette wieder auf den Plan. Grund hierfür ist wohl ein Treffen der Landesverkehrsminister am heutigen Freitag.
Ein Jahr nach dem Bekanntwerden des Abgasskandals hat das Kraftfahrtbundesamt sich eigene Abgasmesstechnik angeschafft. Derzeit würden die Mitarbeiter an den neuen Gerätschaften geschult.
Das Prestigeprojekt der CSU scheint zu scheitern: weil die geplante PKW-Maut in Deutschland Ausländer diskriminiere, hat die Kommission der EU Klage beim Europäischen Gerichtshof eingereicht.