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Podcast| Carsharing-Gesetz in den Fängen des Föderalismus

Immer mehr Menschen in Deutschland nutzen Carsharing-Angebote. Wohl auch, weil die Bundesregierung vor rund einem Jahr das sogenannte "Carsharing-Gesetz" verabschiedet hat. Doch es gibt Kritik.

03 September 2018
Carsharing-Gesetz
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Seit einem Jahr ist in Deutschland das sogenannte Carsharing-Gesetz gültig. Foto: Samuel Foster | Unsplash.com

Im Juli 2017 hat die Bundesregierung ein Carsharing-Gesetz verabschiedet. Die Idee dahinter ist, dass mehr Menschen auf Carsharing-Angebote zurückgreifen, dafür ihr Privatauto nicht nutzen. So soll der sogenannte „motorisierte Individualverkehr“ verringert und gleichzeitig die Luftreinheit deutscher Städte verbessert werden.

Nutzerzahlen steigen

Und tatsächlich scheint das Gesetz Wirkung zu zeigen. Denn zu Beginn des Jahres hatten sich rund 2,1 Millionen Nutzer bei einem der Anbieter registriert gehabt. Ein Jahr zuvor verzeichneten DriveNow, car2go und Co. noch ein Viertel weniger Kunden.

Nichtsdestotrotz gibt es Kritik am Carsharing-Gesetz. Unteranderem vom Branchenverband Carsharing. Willi Loose vom Verband empfindet die Umsetzung als zu langsam. Denn noch immer gebe es kein einheitliches Verkehrszeichen für Carsharing-Stellplätze.

Wenn das Carsharing-Gesetz wirklich umgesetzt worden wäre, dann könnte ich mir vorstellen, dass wir noch mehr Nutzerzahlen hätten. – Willi Loose, Bundesverband Carsharing

Rechtliche Probleme

Hinzukommt ein strukturelles Problem. Denn das Straßenrecht liegt in Deutschland im Verantwortungsbereich der jeweiligen Bundesländer. So greift das Carsharing-Gesetz lediglich bei Bundesstraßen. Die Folgen sind von Land zu Land unterschiedliche Handhabungen.

Timm Fuchs vom deutschen Städte- und Gemeindebund sieht hingegen eine Entwicklung. Gegenüber dem ZDF sagte Fuchs, das Gesetz sei ein erster Schritt. Es sei aber wünschenswert, dass weitere Folgen.

Wie diese Aussehen könnten, das hat detektor.fm-Moderator Christian Erll Willi Loose vom Bundesverband Carsharing im Interview gefragt.

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