Das Bundesverwaltungsgericht macht den Weg für Diesel-Fahrverbote frei. Die Richter sind der Ansicht, dass es keine bundesweite Regelung bedarf.
Das Bundesverwaltungsgericht hat den Weg für Fahrverbote freigemacht. Foto: Jon Flobrant | unsplash.com
Nun also doch: das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat den Weg für Diesel-Fahrverbote freigemacht. Eine bundesweite Regelung sei für solche Fahrverbote nicht notwendig, befinden die Richter.
Millionen Autofahrer betroffen
Eigentlich sollte das Urteil schon letzte Woche fallen. Die Richter allerdings hatten die Entscheidung vertagt, um zunächst noch offene Fragen klären zu können. Auch eine Beratung durch die EU stand im Raum. Darauf hat man nun allerdings verzichtet. Von dem Urteil könnten Millionen Autofahrer betroffen sein.
Quelle: spiegel.de