Es sieht schlecht aus für die deutschen Autohersteller. Denn eigentlich wollten sie Fahrverbote für alte Dieselfahrzeuge durch Nachrüstungen verhindern. Das Verwaltungsgericht Stuttgart steht allerdings etwas anders zu Fahrverboten.
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den Weg führ Verbote freigemacht. Foto: Lukas Laszio / Titel: Exkursion Brüssel| flickr.com | CC BY-ND 2.0
Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den Weg für Fahrverbote alter Diesel frei gemacht. Das Land Baden-Württemberg wollte solche Verbote eigentlich mit Nachrüstungen der umweltunfreundlichen Autos verhindern. Ein Luftreinhalteplan sollte das Verfahren regeln.
Kein Verlass auf die Autoindustrie?
Das Gericht hat nun jedoch angeordnet, den Luftreinhalteplan für Stuttgart zu überarbeiten, weil dieser die Luft nicht schnellstmöglich verbessere. Das Land dürfe sich bei der Luftreinhaltung nicht darauf verlassen, dass die Autoindustrie handelt, hieß es. Ob und wann es tatsächlich zu Fahrverboten für viele Dieselmodelle kommt und wie diese aussehen könnten, ist aber offen. Vermutlich wird der Fall zunächst vor dem Bundesverwaltungsegericht erneut verhandelt werden.
Quelle: heise.de