Zur besseren Kriminalitätsbekämpfung hat die CDU in Sachsen vorgeschlagen, mehr Kennzeichen zu scannen. Auch die Bundesregierung diskutiert über solche Maßnahmen.
Sachsen möchte vermehrt Kennzeichen scannen. Foto: Niels Heidenreich / Titel: MSIE| flickr.com | CC BY 2.0
Der sächsische Innenminister Markus Ulbig von der CDU überlegt, mehr Kennzeichen in seinem Bundesland zu scannen. Ulbig erhofft sich davon eine sinnvolle Maßnahme zur Kriminalitätseinchränkung.
Bislang nur Stichproben erlaubt
Der Innenminister verweist zum einen auf das Nachbar-Bundesland Brandenburg, wo schon erfolgreich mit einer Erkennungssoftware gearbeitet wird. Auch die Bundesregierung hat solche Maßnahmen erwägt. Seit 2014 lassen SPD und CDU im Bund prüfen, ob automatische Kennzeichenerfassungssysteme genutzt werden dürfen. Zwar werden in Sachsen auch jetzt schon solche Scanner eingesetzt, stationär aufgestellt werden dürfen diese jedoch nicht.
Quelle: heise.de