Die größten Sünder in Sachen Luftverschmutzung sind in Deutschland Leipzig und Stuttgart. Einen gerichtlichen Erfolg hat die DUH nun aber gegen zwei hessische Städte erwirkt.
Kein guter Tag für das hessische Umweltministerium: Nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) wurde das Ministerium nun zu einer Strafe von jeweils 10.000 Euro verurteilt, sollte sich an der Abgasbelastung in den Städten Wiesbaden und Darmstadt nichts ändern. Sobald das Urteil rechtskräftig ist, beginnt für Darmstadt eine 12-Monats-Frist, für Wiesbaden müssen 9 Monate reichen. Dann muss das Umweltministerium neue Pläne zur Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte vorstellen.
Diesel-Fahrverbote nötig?
Laut DUH müssten die Städte zur Einhaltung der Grenzwerte auch Diesel-Fahrverbote aussprechen. Damit kann sich Hessens Umweltministerin Priska Hinz jedoch nicht anfreunden.
Quelle: SPIEGEL Online