Am Donnerstag hat das EU-Parlament über eine Steuerreform von Kraftstoffen abgestimmt. Doch in Straßburg gabs keine Mehrheit – die Reform ist gescheitert.
Die Steuerreform sah vor, eine EU-weit einheitliche Regelung zur Besteuerung von Energie festzusetzen.
Bislang wird Benzin deutlich mehr besteuert, obwohl Diesel als selbstzündender Kraftststoff eine höhere Energieausbeute hat und hat somit einen höheren Brennwert. Die Reform hätte die Benzin und Diesel für den Wettbewerb ebenbürtig gemacht und den Wettbewerbsvorteil von Diesel aufgehoben.
Laut Experten wie Ferdinand Dudenhöffer, Professor für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Automobilwirtschaft an der Universität Duisburg-Essen, wäre eine höhere Dieselsteuer von Vorteil. Denn: Nirgendwo wird so viel Diesel verbraucht wie in Europa. In anderen Gebieten, in denen es eine gleiche Besteuerung von Kraftstoffen gibt, finden Dieselbetriebene Fahrzeuge vergleichsweise kaum Anklang. Dafür steigt die Nachfrage von Hybridautos.
Die Chancen, dass die Steuerreform dennoch kommt, sind gering. Denn die EU-Volksvertretung kann darüber nicht entscheiden. Ausschlaggebend in Fragen der Steuerpolitik ist der EU-Rat der Mitgliedsstaaten. Einige Länder, darunter auch Deutschland haben bereits ein Veto angekündigt.
Quelle: spiegel.de